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Das Ende vom Ende des Atomausstiegs

Dienstag, 11. Mai 2010

Die Auswirkungen der NRW-Wahl beginnen langsam ihre Kreise zu ziehen, neben Steuerpolitik und Gesundheitsreform kippt jetzt auch der Rückzug aus dem Atomausstieg. Nachdem sich seit mehreren Monaten ein Bündnis aus Atomkraftgegnern und Investoren von erneuerbaren Energie, gegen die Pläne der Schwarz-gelben Koalition formiert hatten, stehen wir jetzt an dem Punkt wo wir sagen können es ist geschafft. Mit dem Verlust der Mehrheit der Regierungskoalition im Bundesrat steht dieses Projekt an seinem selbst gegrabenem Grab. Den Wählern war klar das sie die Möglichkeit hatten dies zu beenden und sie haben es getan. Es ist zu erwarten das die Bundesregierung versuchen wird die Hürde des Bundesrates, versuchen wird an manchen stellen mit Juristischen Tricks zu umgehen, aber dies wird ihnen nicht gelingen.